Am Sonntag dem 03.08 trafen sich mehr als 30 Antifaschistinnen und
Antifaschisten in Spremberg bei Cottbus. Um aktiv auf der Straße, Flyer
und Zeitungen zur Kampagne „Keine Stimme den Nazis“ zu verteilen und
über regionale Nazistrukturen und den kommenden Kommunalwahlen, in
denen die NPD verstärkt antreten will, aufzuklären.
Anders als mit dem alle Jahre wieder in die Erinnerung gerufenen Hitlerattentat vom 20. Juli 1944 werden gelernte Bundesbürger mit dem Datum 12./13. Juli 1943 kaum etwas anfangen können. An jenen beiden Sommertagen vor 65 Jahren wurde in Krasnogorsk bei Moskau das Nationalkomitee »Freies Deutschland« (NKFD) gegründet. Zwei Jahre nach dem faschistischen Überfall auf die Sowjetunion und ein halbes Jahr nach der in Stalingrad eingeleiteten strategischen Wende des Krieges zugunsten der Roten Armee hatten sich am Rande der sowjetischen Hauptstadt dazu rund 300 Menschen zusammengefunden. In der übergroßen Mehrzahl waren es Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere der deutschen Wehrmacht – Delegierte aus den verschiedensten Kriegsgefangenenlagern. Hinzu kamen Exilpolitiker und weitere Vertreter der deutschen Emigration, meist Kommunisten – darunter auch ehemalige Reichs- und Landtagsabgeordnete der KPD. Doch es war, wenn auch von ihr mit dem Segen der Hausherren – der sowjetischen Parteiführung und ihrer Streitkräfte – angeregt und inspiriert, mitnichten eine KPD-Veranstaltung. In ihrem Verlauf ergriffen neben dem Reichstagsabgeordneten Wilhelm Pieck und den Schriftstellern Erich Weinert und Willi Bredel ausschließlich Kriegsgefangene – insgesamt 20 – das Wort. Die Konferenz verabschiedete ein aufsehenerregendes »Manifest an die Wehrmacht und an das deutsche Volk«, in dem »Sein oder Nichtsein unseres Vaterlandes« beschworen wurde und Wege zum Sturz Hitlers und zur Beendigung des Krieges aufgezeigt wurden.
Schneller als von ihnen selbst erwartet, gelang es den Oberen der deutschen Faschistenpartei nach dem 30.Januar 1933, die politische Situation von Grund auf zu verändern. In wenigen Wochen und Monaten konnten sie die ihnen übertragene Macht ausbauen und festigen. Bereits im Sommer des Jahres endete die erste Etappe des Konsolidierungsprozesses ihrer Herrschaft, erkennbar unter anderem am »Reichsgesetz gegen die Neubildung von Parteien« vom 14. Juli. Dem Kabinett war erst zwei Tage zuvor von Reichsinnenminister Wilhelm Frick ein Entwurf zugeleitet worden, der eine einzige Bestimmung enthielt: »Wer es unternimmt, politische Parteien neu zu bilden oder den organisatorischen Zusammenhalt einer aufgelösten politischen Partei aufrechtzuerhalten, wird als Hoch- und Landesverräter bestraft.« Das zaghaft formulierte juristische Bedenken eines Mitgliedes der Hitler-Regierung betraf lediglich den Zeitpunkt, durch den möglicherweise die »innere Überzeugungskraft« der Selbstauflösung der Parteien getrübt werde. Frick wies dieses Argument als »nicht durchschlagend« zurück. Ohne längere Beratung wurde neben konkretisierten Strafbestimmungen noch ein Paragraph fixiert, dem zu entnehmen war, daß in Deutschland »als einzige politische Partei« die NSDAP besteht.
War Marx Philosoph? Manche Marxisten dürften diese Frage wohl schon deshalb abwegig finden, weil sie irgendwann mit marxistischer Philosophie konfrontiert waren, was kaum möglich gewesen wäre, wenn es sich bei Marx nicht um einen Philosophen gehandelte hätte. Allerdings gibt es auch die Meinung, daß Marx’ Leistung nicht so sehr im Philosophischen zu suchen sei als vielmehr in seiner ökonomischen Analyse des Kapitalismus in seinem Hauptwerk, dem »Kapital«. Vielen ist ja auch bekannt, daß Marx durchaus abwertend der Philosophie vorgeworfen hat, daß sie die Welt nur auf verschiedene Weise interpretiert habe, daß es aber darauf ankomme, sie zu verändern. Sein engster Freund und Mitstreiter, Friedrich Engels, hat bekanntlich sogar vom Ende der Philosophie gesprochen. Er war der Meinung, »wenn Natur- und Geschichtswissenschaft die Dialektik in sich aufgenommen, wird all der philosophische Kram – außer der reinen Lehre vom Denken – überflüssig, verschwindet in der positiven Wissenschaft.« (MEW 1, S. 480) Auf der Suche nach einer Antwort mag es sinnvoll sein, erst einmal einen Blick auf die Phase der Formierung des Marxschen Denkens zu werfen.
Zwischen drei- und fünfhunderttausend Anhänger soll der Buddhismus seit Anfang der 1990er allein im deutschsprachigen Raum gefunden haben. Vor allem in ihrer tibetischen Variante scheint die "Lehre des Buddha" dem aktuellen Zeitgeist sehr zu entsprechen: die Zahl der Sympathisanten für den sogenannten Vajrayana-Buddhismus, als dessen Oberhaupt der Dalai Lama firmiert, geht in die Millionen. Wesentlicher Grund hierfür ist die Dauerpräsenz "Seiner Heiligkeit" in den Boulevard- und Yellow Press-Medien, über die das Interesse an "östlicher Spiritualität" bedient und ständig erweitert wird.
Aus einer ökonomischen Theorie, die in den 1930er Jahren als Reaktion auf die damalige Weltwirtschaftskrise und den Keynesianismus als staatsinterventionistischem Lösungsansatz entstand, hat sich der Neoliberalismus zu einer Sozialphilosophie entwickelt, welche die ganze Gesellschaft im Rahmen eines strategischen Plans nach dem Modell von Markt und Leistungskonkurrenz (um-)gestalten will, wobei ihr der Wettbewerb zwischen (arbeitenden) Menschen, Unternehmen, Regionen und Nationen, kurz: »Wirtschaftsstandorten« unterschiedlicher Art, als Wundermittel zur Lösung aller Probleme erscheint. Wenn der Neoliberalismus eine Weltanschauung, ja eine politische Zivilreligion ist, welche die Hegemonie, d. h. die öffentliche Meinungsführerschaft erobert hat, stellt sich die Frage nach seinem Verhältnis zum Rechtsextremismus bzw. -populismus. Dieser wiederum bestimmt seine politisch-programmatische Einstellung zum Markt bzw. zum (Sozial-)Staat nicht im luftleeren Raum, sondern mit Rücksicht auf die jeweiligen Herrschaftsverhältnisse, institutionellen Gegebenheiten und Geistesströmungen wie den Neoliberalismus. Hier wird untersucht, ob letzterer – vermittelt über Sozialdarwinismus, Wohlstandschauvinismus und eine Ideologie, die ich »Standortnationalismus« nenne – als Steigbügelhalter des Rechtspopulismus fungiert, welche ökonomischen, politischen und sozialen Veränderungen diesem Prozeß zugrunde liegen und wie ihm begegnet werden kann.
Ende September 2007 wurde die federführend von der Amadeu-Antonio-Stiftung betreute und vorwiegend von der »Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur« gesponserte Wanderausstellung »Das hat's bei uns nicht gegeben! - Antisemitismus in der DDR« nach ihrer Premiere im April erneut in Berlin präsentiert. Weitere Stationen werden in den nächsten Wochen Fürstenwalde, die Berliner Bezirke Pankow und Neukö'lln, Pirna und Bernau sein. Die hier (meist auf der Grundlage von Akten der staatlichen Ermittlungsbehörden) zusammengetragenen Einzelbeispiele antisemitischer Vorfälle in der über 40jährigen Geschichte der DDR sollen das generelle Verdammungsurteil rechtfertigen: »Der Bodensatz blieb unangetastet«.
Anmerkungen zur Veranstaltung anlässlich der Buchpräsentation zum Thema am 20.03.2007 Das Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin, der Zentralrat der...
Ende September 2007 wurde die federführend von der Amadeu-Antonio-Stiftung betreute und vorwiegend von der »Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur« gesponserte...
Zwischen drei- und fünfhunderttausend Anhänger soll der Buddhismus seit Anfang der 1990er allein im deutschsprachigen Raum gefunden haben. Vor allem in ihrer tibetischen Variante...
War Marx Philosoph? Manche Marxisten dürften diese Frage wohl schon deshalb abwegig finden, weil sie irgendwann mit marxistischer Philosophie konfrontiert waren, was kaum möglich...
Aus einer ökonomischen Theorie, die in den 1930er Jahren als Reaktion auf die damalige Weltwirtschaftskrise und den Keynesianismus als staatsinterventionistischem Lösungsansatz...